abstrakte normenkontrolle definition

 

Im Buch gefunden – Seite 478... nachprüft 104 c ) Abstrakte Normenkontrolle Der Schwerpunkt der Problematik einer bundesverfassungsgerichtlichen ... Definition des Problems Die verfassungsrechtliche Überprüfung von Rechtssätzen , wie sie in Gestalt der abstrakten ... Im Buch gefunden – Seite 376... 73 – Landesverfassungsstreitigkeit und § 76 – abstrakte Normenkontrolle). ... S 319: Einer für alle Verfahrensarten geltenden Definition des ... Im Buch gefunden – Seite 191... definitorisch relevante Merkmal der Definition der Entscheidung aufgreift ... und Gemeinschaftsorgane angegriffen werden ( „ abstrakte Normenkontrolle “ ... Im Buch gefunden – Seite 344... on whether laws are compatible with the constitution (abstrakte Normenkontrolle), ... meaning of the subjective guarantees embodied by the basic rights. Im Buch gefunden – Seite 106... Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beantragen die Antragsteller, ... indem der Gesetzgeber dort zur Definition des Begriffs „angestammtes ... Im Buch gefunden – Seite 361... 148 , 253 , 296 - abstrakte Normenkontrolle 306 - Anwendungsbereich 153 ... Regelung 224 Unterhaltspflicht – Definition 213 lebenspartnerschaftliche 36 ... Im Buch gefunden – Seite 187Nach traditioneller , auch heute noch überwiegend vertretener Auffassung sind Satzungen generell - abstrakte Rechtssätze , die von einer juristischen ... Unter diese Definition fallen indessen nur die unter 1. genannten Regelungen , vielleicht noch einige Pläne , etwa teilweise der ... B. die Satzungen im engeren Sinne mit der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle angegriffen werden , nicht aber die ... Im Buch gefunden – Seite 264Normenkontrolle § 47 VWGO 345 Normenkontrolle ( verfassungsgerichtlich ) → Abstrakte Normenkontrolle , konkrete Normenkontrolle ... Im Buch gefunden – Seite 55Eine abstrakte Normenkontrolle steht den anderen Organen gem. ... 104 Zu der Definition von „Recht und Gesetz“ im Zusammenhang mit der Rechtsprechung Di ... Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Immer wieder wird dem Bundesverfassungsgericht die ... Im Buch gefunden – Seite 4Diese Definition ist wenig bestimmt, führt aber in die richtige Richtung: Das ... auf systemübergreifende abstrakte Definitionen läßt es sich zwar ... Im Buch gefunden – Seite 244Eine gesetzliche Definition enthielt 25 Abs . 1 VO 165 : „ Jede Verfügung , Anordnung , Entscheidung oder sonstige ... Nachprüfung von Rechtsvorschr . im Range unter dem Landesgesetz ermöglicht S 47 ( abstrakte Normenkontrolle ) . Im Buch gefunden – Seite 224Mehr noch, es kommt vor, dass Anträge, die nicht auf eine Verfassungsbeschwerde, sondern auf eine abstrakte Normenkontrolle gerichtet sind, ... Im Buch gefunden – Seite 255... verbreitete konkrete Normenkontrolle sowie eine für Bundesstaaten typische Schiedsrichterfunktion, sondern darüber hinaus die abstrakte Normenkontrolle, ... Im Buch gefunden – Seite 19Zudem kennen diese Länder alle das Institut der abstrakten Normenkontrolle, zu dessen Einleitung ein Teil der ... Definition der Begriffe Politisierung und Judizialisierung Diese Begriffe spielen für die Beschreibung des Phänomens der ... Im Buch gefunden... 56, 57 abstrakte Normenkontrolle 584,619, 620, 621 abstrakte Normenkontrolle ... 326, 327, 327 Anmerkungsverzeichnis 327,338 Anspruch (Definition) 57, ... Im Buch gefunden – Seite 12Abstrakte Normenkontrolle Gegenstand der Beweiserhebung bei Normenkontrollen gemäß Art. 93 ... 67 Definition angelehnt an Kluth NJW 1999, 3513 ff., 3514 f.; ... Im Buch gefunden – Seite 44... eine abstrakte Normenkontrolle zu beantragen? ... wenn Gesetz und Fall ohne Definition übereinstimmen – und unter Zeitdruck am Ende einer Klausur. 6. Im Buch gefunden – Seite 324... dass selbst die als Einparteienprozess ausgestaltete abstrakte Normenkontrolle ... wenn man bei der Definition von » Rechtsprechung « schon voraussetzen ... Im Buch gefunden – Seite 261Norbert Lösing. aa . Die klassische abstrakte Normenkontrolle Gemäß Art . 102 Abs . I Buchstabe a Verf . 1988 ist das ... wie das Verfahren . 973 Zur Problematik der Definition und Überfprüfung der Legitimität der " entidades de classe ” vgl . Im Buch gefunden – Seite 258somit handelt es sich um eine abstrakte Normenkontrolle. ... Definition: Beteiligtenfähig ist gem. Art. 93 I Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76 ff. Im Buch gefunden – Seite 270Normenkontrolle ä 47 VWGO 345 Normenkontrolle (verfassungsgerichtlich) —> Abstrakte Normenkontrolle, konkrete Normenkontrolle Oberbürgermeister 241e (u. Im Buch gefunden – Seite 67... etwa darstellen in Fällen der abstrakten Normenkontrolle gemäß Art . 93 Abs . 1 Nr ... wie auch immer man letztere definiert ' } , in Betracht kommen . Im Buch gefunden – Seite 145... 61 der französischen Verfassung erlaubt eine abstrakte Normenkontrolle nur ... essai de définition d'après la jurisprudence du Conseil constitutionnel, ... Im Buch gefunden – Seite 12Abstrakte Normenkontrolle Gegenstand der Beweiserhebung bei Normenkontrollen gemäß Art. 93 ... 67 Definition angelehnt an Kluth NJW 1999, 3513 ff., 3514 f.; ... Im Buch gefunden – Seite 138B. mit Blick auf abstrakte Normenkontrolle - das Problem der demokratischen ... die staatliche Definition des Allgemeinwohls mit Rücksicht auf besondere ... Angesichts komplexer und von der eigenen Lebenserfahrung deutlich entfernter Problemkonstellationen, dem weitgehenden Fehlen leicht subsumierbarer normativer Grundlagen und den zusatzlichen Erfordernissen des (Verfassungs-)Prozessrechts ... Im Buch gefunden – Seite 292Normenkontrolle § 47 VwGO 345 Normenkontrolle (verfassungsgerichtlich) → Abstrakte Normenkontrolle, konkrete Normenkontrolle Oberbürgermeister 241e (u. Im Buch gefunden – Seite 23Sie beinhalten beide die abstrakte Normenkontrolle, die konkrete Normenkontrolle durch das ... und zur Definition des „angenommenen Gesetzes“ zu nennen. Im Buch gefunden – Seite 509BVerfGG geregelte abstrakte Normenkontrolle geht u.a. auf das Vorbild des Art ... So der Kern der Definition bei Stern : Staatsrecht , Bd . II , S. 989. Im Buch gefunden – Seite 54“ 21 Bei dieser Definition wird nicht nur – wie es ein Teil der Literatur und bisweilen ... Gleiches gilt für die abstrakte Normenkontrolle nach $ 47 VwGO . Im Buch gefunden – Seite 241Doch ist der sachliche Anwendungsbereich der abstrakten Normenkontrolle bereits ... was bei informellem Handeln definitionsgemäß nicht der Fall ist ; siehe ... Im Buch gefunden – Seite 324... Prüfungsumfang und Entscheidungswirkung: abstrakte Normenkontrolle vs. ... 74 GG erwartet kein Korrektor, dass der Bearbeiter jede Definition kennt. Im Buch gefunden – Seite 289... 47 , 197-205 , 211 -- Abstrakte Normenkontrolle 199200 , 216 Gesetzgebung ... 168 Befugnisse der Länder 74 Bundesverwaltung 75 – Definition von 164-165 ... Im Buch gefunden – Seite viiiDefinitionskatalog: Die sachlichen Schutzbereiche der wichtigsten ... Die abstrakte Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2, GG, §§ 7679 BVerfGG). Im Buch gefunden – Seite 409... von dem in der Öffentlichkeit ausgetragenen Definitionsstreit beeinflusst, ... Bund-Länder-Streitverfahren, abstrakte Normenkontrolle) unterschiedlich ... Im Buch gefunden – Seite 87Meinungsverschiedenheiten liegen vor , wenn zwei Stellen in einer Rechtsfrage verschiedene Ansichten vertreten 52. Diese Definition schließt auch die ... Im Buch gefunden – Seite 410... kann sie eine abstrakte Normenkontrolle anstrengen und auf diese Weise die ... Die Gerichtsdefinition des BVerfG Gerichte im Sinne des Art.100 Abs.1 GG ... Im Buch gefunden – Seite 26Liegt ein Grenzfall vor, ist es natürlich gut, wenn Sie eine Definition wie ... Prüfund SCeCenstand Während die abstrakte Normenkontrolle theoretisch alle ... Im Buch gefunden – Seite 654Absolutismus 76, 77, 79, 412 Abstrakte Normenkontrolle 161, 181 Abteilungen (Bad-Würt, Bay) 257ff., ... Clevische – 94 –, Definition 386f. Im Buch gefunden – Seite 1330... zum anderen beim Bundesverfassungsgericht eine abstrakte Normenkontrolle ... Hier meint das Wort Information (wie in unserer Definition) den Gegen— ... Im Buch gefunden – Seite 209Die für die abstrakte Normenkontrolle geltenden Vorschriften der §§ 44, 45 VerfGHG sind gem. § 57 Abs. 3 VerfGHG entsprechend anwendbar. Im Buch gefunden – Seite 83die Definition der Abstimmungsagenda starken Einfluss auf die Politikgestaltung nehmen, ... Jedoch stellt die abstrakte Normenkontrolle nicht die einzige 83. Demnach stellt sich die Frage, inwiefern das Bundesverfassungsgericht in Deutschland eine Vetospieler Position einnimmt und damit durch sein Urteil bestimmte Entscheidungen verhindern kann. Im Buch gefundenDie Normenkontrolle a) Die abstrakte Normenkontrolle b) Die konkrete Normenkontrolle (Richtervorlage) ... Definition und Funktion von Rechtsverordnungen 2. Im Buch gefunden – Seite 152(a) Völkerrecht als Prüfungsmaßstab (aa) Abstrakte Normenkontrolle Der abstrakten ... Die Legaldefinition ist in Art. 112 Abs. 1 Verf. enthalten. Sascha Kneip ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Demokratieforschung des Wissenschaftszentrums Berlin fur Sozialforschung (WZB). Im Buch gefunden – Seite 1217244 161 – Zweck des Gesetzesvorbehalts 244 164 Abstrakte Normenkontrolle – und ... 2279 – Probleme bei der Definition 227 9 AKP-Staaten 24934 Akteure, ...